Das activeMind.academy Schulungsportal ist ein Angebot der activeMind AG Management- und Technologieberatung, Potsdamer Straße 3, 80802 München. Es gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aktuell in Version 1.0 vom 5. November 2020:
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der activeMind AG Management- und Technologieberatung (im Folgenden „Verwender“) gelten für alle Verträge eines Unternehmers (im Folgenden „Kunden“) mit dem Verwender über die Nutzung des activeMind.academy Schulungsportals (im Folgenden „das Portal“).
Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich, es sei denn es wurde anderes individuell vereinbart.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit die Nutzung des Schulungsportals bereits in einem Vertrag über eine laufende Betreuung zwischen dem Kunden und activeMind geregelt und pauschal abgerechnet wird, gehen die Regelungen des entsprechenden Vertrages diesen AGB vor, soweit Widersprüche bestehen.
Vertragspartner
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, weshalb nur solche Vertragspartner werden können.
Vertragspartner des Kunden ist die
activeMind AG Management- und Technologieberatung
Potsdamer Straße 3
80802 München
Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung des Portals mit den vertraglich vereinbarten Schulungsinhalten für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit. Der Kunde erhält eine vertraglich vereinbarte Anzahl an individuellen Zugängen, welche jeweils nur von einer Person („Teilnehmer“) genutzt werden dürfen. Der Teilnehmer kann innerhalb des Portals an den vertraglich vereinbarten Schulungsinhalten teilnehmen und erhält gegebenenfalls nach erfolgreichem Abschluss einer Schulung ein Zertifikat. Die Verwaltung der Teilnehmer wird dem Kunden über einen Gruppenleiterzugang ermöglicht.
Verfügbarkeitsvorbehalt
Der Zugriff auf das Portal untersteht einem Verfügbarkeitsvorbehalt. Eine einhundertprozentige Verfügbarkeit ist aus technischen Gründen nicht möglich und kann deshalb vom Verwender nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Verwenders stehen, können zu Störungen der Verfügbarkeit führen. Der Verwender unternimmt alles in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand stehende, um die Verfügbarkeit zu gewährleisten. So werden z.B. Wartungsarbeiten nach Möglichkeit in Zeiten mit erfahrungsgemäß geringer Nutzung durchgeführt. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Verwender, sobald er davon Kenntnis erlangt, angemessene Maßnahmen treffen, um die Verfügbarkeit wiederherzustellen.
Portalnutzung – Rechte und Pflichten
Der Verwender stellt im Portal die vertraglich geschuldeten Schulungsmaterialien in gängigen Formaten zur Verfügung. Es liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Kunden den Teilnehmern die technischen Möglichkeiten zur Nutzung der Schulungsinhalten bereitzustellen. Das umfasst insbesondere die geeignete Hard- und Software und eine ausreichend schnelle Internetanbindung zur Wiedergabe von Bild und Toninhalten.
Die Teilnehmerverwaltung erfolgt über den Gruppenleiterzugang durch den Kunden selbst.
Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, die vom Verwender zur Verfügung gestellten Zugänge vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Verwender unterstützt ihn dabei durch das technische Erzwingen sicherer Passwörter. Sollte der Kunde Kenntnis von einem unberechtigten Zugriff erlangen, ist dies dem Verwender unverzüglich mitzuteilen.
Es ist dem Kunden untersagt, Schulungsinhalte, wie zum Beispiel die bereitgestellten Videos, aufzuzeichnen bzw. zu downloaden, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
Für Supportanfragen steht dem Kunden die Kontaktaufnahme per E-Mail sowie über das Kontaktformular zur Verfügung.
Einräumung von Nutzungsrechten an Dokumenten
Alle dem Kunden vom Verwender zur Verfügung gestellten Dokumente sind urheberrechtlich geschützt. Dem Kunden wird ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, welches nicht übertragbar ist. Die Dokumente dürfen also ausschließlich für eigene Zwecke des Kunden verwendet werden.
Die erlaubte Art der Verwendung durch den Kunden umfasst dabei die Nutzung der Dokumente im Geschäftsverkehr entsprechend ihrer Bestimmung, welche sich aus ihrem Zweck ergibt. Der Zweck umfasst in der Regel Schulungsinhalte zu vermitteln oder Schulungserfolge nachzuweisen.
Eine über die bestimmungsgemäße Nutzung hinausgehende Verwendung der Dokumente oder Teile hieraus, ist ohne schriftliche Zustimmung des Verwenders untersagt. Unzulässig ist es insbesondere, die Dokumente oder Teile hieraus zu verwerten oder über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus gewerblich zu nutzen (z.B. Verkauf, Vermietung oder Verleih) und die Dokumente oder Teile hieraus an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Erfüllung von Nachweispflichten oder aufgrund rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
Vertragsschluss
Der Verwender übermittelt auf Anfrage, beispielsweise über das auf der Portalseite zur Verfügung gestellte Kontaktformular, ein Angebot. An dieses Angebot hält sich der Verwender 4 Wochen gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots zustande.
Datenschutz
Teil des Angebots ist der von activeMind bereitgestellte Auftragsverarbeitungsvertrag, dessen Abschluss Vertragsbedingung ist. Mit Annahme des Angebots bestätigt der Kunde, dass er den Auftragsverarbeitungsvertrag, wie vom Verwender zur Verfügung gestellt, abschließt. Der Verwender verarbeitet zur Vertragserfüllung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden. Der Kunde ist für die Verarbeitung Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO, der Verwender Auftragsverarbeiter gem. Art. 4 Nr. 8 DSGVO. Der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Art. 28 Abs. 3 DSGVO ist zwingende Voraussetzung um die vertraglich geschuldete Leistung im Einklang mit geltendem Recht erbringen zu können.
Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht wird nicht eingeräumt. Es sei denn, es wurde anderes individuell vereinbart.
Vergütung
Das Wahrnehmen unserer über das activeMind.academy Schulungsportal angebotenen Dienstleistungen ist kostenpflichtig. Die Höhe der zu entrichtenden Gegenleistung ergibt sich aus dem Angebot.
Sofern angegebene Preise die gesetzliche Umsatzsteuer nicht ausweisen, handelt es sich um einen Nettopreis, dem die gesetzliche Umsatzsteuer hinzuzurechnen ist.
Die Zahlung erfolgt auf Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt umgehend nach der Annahme des Angebots. Bei der Verlängerung erfolgt die Rechnungsstellung zum jeweiligen Zeitpunkt der Verlängerung. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verwender nicht zu vertreten hat und die vom Kunden selbst zu tragen sind, beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute.
Haftung
Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verwender nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Eine weitere Haftung wird ausgeschlossen. Von diesem Ausschluss nicht betroffen sind Ansprüche wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzungen, bei Arglist und bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
Laufzeit und Kündigung
Die Kooperation hat die im Angebot angegebene Mindestlaufzeit. Sie verlängert sich jeweils zum Laufzeitende um weitere 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum aktuellen Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Vertragsschluss hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen das Recht, die Zusammenarbeit durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Verwender mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Anteilig erbrachte Leistungen sind in diesem Fall anteilig zu vergüten.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Schlussbestimmungen
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Klage bei dem Gericht am Sitz des Verwenders zu erheben. Der Verwender ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
Bei Verletzungen der vertraglichen Pflichten, insbesondere bei vertragswidriger Aufzeichnung oder Download von Schulungsmaterialien oder bei Überschreitung der an Dokumenten eingeräumten Nutzungsrechten, behalten wir uns neben der außerordentlichen Kündigung und dem Sperren des Zugriffs auf das Portal auch rechtliche Schritte vor.